Was sind politisch exponierte Personen (PEP)?

Eine politisch exponierte Person (PEP) ist eine Person, der eine herausragende öffentliche Funktion übertragen wurde oder wird. PEPs sind risikoreichere Kunden für Finanzinstitute und Designated Non-Financial Businesses and Professions (DNFBPs), weil sie mehr Möglichkeiten haben als normale Bürger, Vermögenswerte durch unrechtmäßige Mittel wie Veruntreuung und Bestechung zu erwerben und somit eher Geld zu waschen. Allerdings bedeutet es an sich nicht, eine PEP mit einem kriminellen gleich zu stellen oder einen Zusammenhang mit dem Missbrauch des Finanzsystems herzustellen.

Nachdem Finanzinstitute und DNFBPs festgestellt haben, dass es sich bei einem Kunden um einen PEP handelt, müssen in den meisten Ländern zusätzliche AML/CFT-Maßnahmen auf die Geschäftsbeziehung angewendet werden. Sie sind auch für die Durchführung der laufenden Due Diligence verantwortlich, die speziell auf den PEP-Status des Kunden zugeschnitten ist. Diese Anforderungen haben präventiven Charakter und sollten nicht so interpretiert werden, dass alle PEPs an kriminellen Aktivitäten beteiligt sind.

Der Begriff „politisch exponierte Person“ entstand Ende der 90er Jahre nach der Abacha-Affäre, einem Geldwäscheskandal in Nigeria, der globale Anstrengungen zur Verhinderung des Missbrauchs des Finanzsystems durch Politiker auslöste. Ein ähnlicher Begriff, der oft austauschbar mit PEP verwendet wird, ist „Senior Foreign Political Figure“. Obwohl es keine einheitliche Definition dafür gibt, wer als PEP eingestuft wird, stützen sich die meisten Länder bei ihren Definitionen auf die von der Financial Action Task Force (FATF) erstellten Leitlinien. Die FATF definiert einen PEP als:

• einen derzeitigen oder ehemaligen hohen Beamten in der Exekutive, Legislative, Verwaltung, Militär oder Justiz einer Regierung (gewählt oder nicht).
• ein hoher Beamter einer großen politischen Partei
• ein leitender Angestellter eines staatlichen Handelsunternehmens, d.h. eine Körperschaft, ein Unternehmen oder eine andere Einheit, die von einer solchen Person oder zu deren Gunsten gegründet wurde.
• ein unmittelbares Familienmitglied einer solchen Person; d.h. Ehepartner, Eltern, Geschwister, Kinder und die Eltern oder Geschwister des Ehepartners.
• jede Person, die öffentlich bekannt ist (oder dem betreffenden Finanzinstitut tatsächlich bekannt ist), ein enger persönlicher oder beruflicher Mitarbeiter zu sein.

Verschiedene Arten von PEP werden in der Regel als unterschiedlich risikobehaftet angesehen. Die folgenden Kategorisierungen sind nicht absolut gemeint, können sich aber als nützlich erweisen, wenn es darum geht, darüber nachzudenken, welche PEPs die sorgfältigste Sorgfaltspflicht erfordern.

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