FINMA – Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht

Als Aufsichtsbehörde für die Finanzmärkte in der Schweiz ist die FINMA dafür verantwortlich, dass die Finanzinstitute des Landes gesetzeskonform agieren.

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) wurde am 22. Juni 2007 durch den Zusammenschluss der Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei, der Eidgenössischen Bankenkommission und des Bundesamts für Privatversicherungen gegründet. Sie ist eine unabhängige Aufsichtsbehörde, ihr Zuständigkeitsbereich die Finanzinstitute in der Schweiz, so etwa unter anderem Banken, Versicherungen, Börsen und Anlagefonds. Sie hat den Auftrag, sowohl die effektive Wirksamkeit der Schweizer Finanzmärkte selbst als auch die dort aktiven Gläubiger und Anleger zu schützen: Dies beinhaltet auch umfassende Verantwortlichkeiten bei der Identifikation und Unterbindung krimineller Aktivitäten wie Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung.

Die FINMA ist eine unabhängige Behörde mit Hauptsitz in Bern und administrativ dem Eidgenössischen Finanzdepartement angegliedert. Die FINMA wird von einem vom Parlament bestellten Verwaltungsrat geleitet, der derzeit von CEO Urban Angehrn geführt wird. Der Verwaltungsrat ist administrativ für das Budget der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht verantwortlich, legt ihre strategische Ausrichtung fest und pflegt den Kontakt zu den wichtigsten Finanzbehörden in der Schweiz, um ihre Regulierungsfunktion wirksam wahrzunehmen.

Was sind die Kernaufgaben der FINMA im Detail?

Hauptmandat der FINMA ist es, die Teilnehmer an den Schweizer Finanzmärkten vor Geldwäscherei und anderen kriminellen Handlungen zu schützen und die Funktionsfähigkeit der Finanzbranche des Landes zu gewährleisten. Dabei nimmt sie insbesondere vier Kernaufgaben wahr:

Lizenzierung: Die FINMA ist für die Zulassung und sogenannte Bewilligung aller Unternehmen zuständig, die im Schweizer Finanzsektor tätig sein möchten. Je nach Art der Tätigkeit stehen den Finanzinstituten unterschiedliche Bewilligungsformen zur Verfügung. Diese reichen von der klassischen Registrierung bei der FINMA bis hin zu einer intensiveren prudenziellen Aufsicht mit langfristiger Ausrichtung.

Überwachung: Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht verfolgt bei der Beaufsichtigung von Finanzinstituten einen risikobasierten Ansatz, um Bedrohungen zu erkennen, die einzelne Institute oder das gesamte Finanzsystem betreffen könnten. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Themen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, deren Bekämpfung stringent eingefordert wird.

Im Rahmen ihrer Aufsichtsfunktion führt die FINMA bei Finanzinstituten Audits und Überprüfungen durch, um sicherzustellen, dass angemessene Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ergriffen werden. Zu den aufseiten der Institute erforderlichen Maßnahmen gehören etwa folgende:

• Entwicklung eines risikobasierten AML/CFT-Programms
• Meldung verdächtiger Transaktionen
• Umsetzung konsequenter Überprüfungsmaßnahmen für politisch exponierte Personen und Kunden aus Hochrisikoländern
• Schulung von Mitarbeitern zu den Unternehmensstandards rund um AML/CFT und die Durchführung von internen Inspektionen

Im Einzelfall kann die FINMA bestimmte Aspekte ihrer Aufsichtsfunktion an externe Prüfgesellschaften oder Beauftragte delegieren.

Gesetzliche Durchsetzung: Im Fall von Tatbeständen ist die FINMA befugt, Verstöße gegen ihre Vorschriften (und andere Unregelmäßigkeiten) zu untersuchen und falls notwendig Maßnahmen zu ihrer Durchsetzung zu ergreifen, um die Einhaltung der Vorschriften wiederherzustellen. Zu den Durchsetzungsmitteln der FINMA gehören die Konfiszierung von Gewinnen, Berufsverbote und strukturelle Änderungen bei Unternehmen, denen eine Beteiligung nachgewiesen wurde. Im schlimmsten Fall kann sie Bewilligungen entziehen oder Unternehmen sogar liquidieren.  

Regulierung: Mit Vorschriften stützt die FINMA wo nötig ihre Aufsichtsziele und informiert Finanzinstitute zudem in regelmäßigen Abständen zur Einhaltung der FINMA-Vorgaben. Mit eigenen Verordnungen präzisiert sie zudem die Regelung technischer Details. Bei der Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen unterstützt sie die Regierung mit ihrer Expertise und trägt im parlamentarischen Prozess zur Erarbeitung neuer Vorschriften bei.

Wie beaufsichtigt die FINMA die digitale Wirtschaft?

Seit den frühen 2010er Jahren verfolgt die FINMA bei der Beaufsichtigung der digitalen Wirtschaft in der Schweiz einen proaktiven Ansatz. So erkannte sie auch bald, welche Bedeutung die Fintech-Branche für Finanzdienstleistungen haben würde und adressierte diesen Themenkomplex mit einer Reihe neuer Vorschriften. Hierzu gehörte unter anderem ein Gesetz zur Integration von Kryptowährungen in die Wirtschaft und eine Fintech-Lizenz, die es Start-ups erleichtert, nach demselben Regulierungssystem zu agieren wie etablierte Finanzinstitute. Bei der digitalen Innovation setzt die FINMA auf Kontinuität: „Die Schweizer Regierung und ihre Regulierungsbehörde gehörten zu den Ersten, die das Potenzial von Blockchain-Technologien und digitalen Vermögenswerten verstanden haben. Durch Blockchain wurde zum Beispiel die elektronische Stimmabgabe in der Stadt Zug ermöglicht. Dies und zahlreiche weitere Machbarkeitsnachweise in anderen innovativen Bereichen führten zu einem Zustrom ausländischer Fachkräfte und dem berühmten ‚Crypto Valley‘, das rasch über Zug hinauswuchs.

Die zentralen regulatorischen Grundsätze der Schweiz sind Offenheit, ein Bottom-up-Ansatz, technologische Neutralität, Rechtssicherheit, klare Regeln und die Bekämpfung des Missbrauchs dieser Regeln. Diese Grundsätze dienen als Richtschnur für gezielte Anpassungen der bestehenden Gesetze für die digitale Wirtschaft, die es wiederum ermöglichen, dass die Distributed-Ledger-Technologien allen Sektoren zugutekommen.“

Urs Bolt, Experte für digitale Vermögenswerte und RegTech

Die Schweizer Regierung und ihre Regulierungsbehörde gehörten zu den Ersten, die das Potenzial von Blockchain-Technologien und digitalen Vermögenswerten verstanden haben. 

– Urs Bolt, Experte für digitale Vermögenswerte und RegTech

Über die Schweiz hinaus

Eines der übergeordneten Ziele der FINMA ist es, das Ansehen des Schweizer Finanzsystems und den Status der Schweiz als globaler Wirtschaftsstandort zu stärken. Sie vertritt die Schweiz so weltweit und kooperiert bei der Bekämpfung der internationalen Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung nahtlos mit ausländischen Finanzbehörden.