BaFin: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Was genau ist die BaFin?

Bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) handelt es sich um die deutsche Finanzaufsichtsbehörde. Sie ist für die Gewährleistung der Stabilität und Integrität des deutschen Finanzsystems zuständig.

Die BaFin entstand 2002 als oberste Aufsichtsbehörde für die deutschen Finanzmärkte und
-institute auf dem Fundament des Finanzdienstleistungs- und Integrationsgesetzes aus dem gleichen Jahr. In diesem Zuge wurden drei bestehende Bundesbehörden zusammengelegt: das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAK), das Bundesaufsichtsamt für Wertpapierhandel (BAWe) und das Bundesaufsichtsamt für Versicherungswesen (BAV). Heute trägt die BaFin als Nachfolger der drei Organisationen die Aufsicht über die deutschen Banken, Finanzdienstleistungsunternehmen, Versicherungen, Börsen und andere verpflichtete Institutionen. Ein wichtiger Teil ihrer Funktion ist dabei die Erkennung und Bekämpfung von Finanzkriminalität. Hierzu gehört die Förderung der Geldwäschebekämpfung in Deutschland und die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung.

Als Behörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen unmittelbar dem Bundesfinanzministerium unterstellt und wird von einem vierköpfigen Exekutivgremium und ihrem Präsidenten (aktuell Mark Branson) geleitet. Die BaFin ist eine der größten Aufsichtsbehörden in der EU: Sie unterhält zwei Hauptstandorte in Bonn und Frankfurt und finanziert sich durch Abgaben der von ihr beaufsichtigten Finanzinstitute.

Was macht die BaFin?

Hauptaufgabe der BaFin ist die Beaufsichtigung und Regulierung von Finanzinstituten in Deutschland, um die Stabilität und Sicherheit des Finanzsystems insgesamt zu gewährleisten. In dieser Eigenschaft übt sie eine Reihe von Aufsichtstätigkeiten auf der Grundlage von Gesetzeswerken aus. Hierzu gehören unter anderem das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Kreditwesengesetz (KWG), das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) und das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG). Ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten umfassen Folgendes:

• Erteilung von Zulassungen für neue Banken und Finanzinstitute für den Betrieb in Deutschland
• Wahrnehmung laufender Aufsichtsfunktionen, um die Einhaltung der BaFin-Vorschriften und -Regelungen sicherzustellen
• Einholung von Jahresabschlüssen und Berichten von Finanzinstituten und Auswertung dieser Informationen in Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank
• Kontrolle und Überprüfung von Banken und Finanzinstituten zur Bewertung ihrer Compliance

Durchsetzung: Die BaFin ist befugt, rechtliche Schritte gegen Finanzinstitute einzuleiten, die gegen ihre Regeln und Vorschriften verstoßen. Wird ein Fehlverhalten festgestellt, kann die BaFin Geldstrafen verhängen, Mitarbeiter von ihren Positionen in den Banken abberufen oder externe Aufsichtsbehörden mit der Übernahme der Geschäftsführung beauftragen. Obwohl sie befugt ist, Strafen zu verhängen, arbeitet die BaFin häufig mit den Instituten zusammen, um etwaige Probleme diskret zu lösen.

AML-/CFT-Strategien

Deutschland ist Mitglied der globalen Financial Action Task Force (FATF). Als europaweit wie auch global relevante Institution im Kontext von CFT und AML zeichnet die BaFin zudem auch für die Umsetzung der in den 40 Empfehlungen der FATF festgelegten Richtlinien verantwortlich. Seit 2003 wurden alle AML/CFT-Verantwortlichkeiten der BaFin in die Abteilung Geldwäscheprävention eingegliedert, welche die Finanzinstitute gemäß § 50 des Geldwäschegesetzes (GwG) beaufsichtigt. Zur Einhaltung der AML/CFT-Vorschriften der BaFin sind Banken und Finanzinstitute zu den folgenden Schritten verpflichtet:

• Entwicklung eines risikobasierten AML/CFT-Programms
• Umsetzung der KYC-Methodik und anderer Maßnahmen zur Sorgfaltspflicht gegenüber Kunden
• Prüfung neuer und bestehender Kunden auf negative Berichterstattung im Sinne von Adverse Media und internationale Sanktionen
• Identifikation von politisch exponierten Personen (PEP) unter neuen und bestehenden Kunden
• Benennung eines Geldwäschebeauftragten, der das interne AML/CFT-Programm überwacht            

Internationale Rolle: Als Finanzaufsichtsbehörde für eine der einflussreichsten Wirtschaftsmächte der Welt hat die BaFin die Aufgabe, Deutschland auch auf internationalem Parkett zu vertreten. Um die Entwicklung und Ausgestaltung globaler AML/CFT-Standards zu unterstützen, wirkt die BaFin in diesem Rahmen in einer Reihe von internationalen Gremien mit, so etwa in der zuvor erwähnten FATF und im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS).

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