Was sind Wirtschaftssanktionen und was bedeuten sie für AML?

Wirtschaftssanktionen sind ein wichtiger Faktor im weltweiten Kampf gegen Finanzkriminalität, allen voran auch von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. In den vergangenen Jahren hat die Zahl der weltweit verhängten Wirtschaftssanktionen erheblich zugenommen: In den Vereinigten Staaten beispielsweise wurden 2018 1.450 Personen, Unternehmen und Organisationen in die Sanktionslisten aufgenommen – mehr als doppelt so viele wie im Jahresdurchschnitt der letzten zehn Jahre. Dieser Trend hat den Druck auf Banken und Finanzinstitute erhöht, denn sie müssen sicherstellen, dass ihre Abteilungen für Compliance und Geldwäschebekämpfung mit den geänderten Vorschriften Schritt halten können.

Was sind Wirtschaftssanktionen?

Wirtschaftssanktionen sind außenpolitische Instrumente, die von Ländern oder internationalen Organisationen gegen andere Länder oder gegen Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen in diesen Ländern verhängt werden. Sie sollen illegale Aktivitäten wie Finanzverbrechen, humanitäre Verbrechen und Terrorismus bestrafen oder helfen, diplomatische Ziele erreichen. Wirtschaftssanktionen hindern Unternehmen und Einzelpersonen daran, Geschäfte in oder mit Ländern zu tätigen, die auf einer Sanktionsliste aufgeführt sind. 

Sanktionsvarianten: Je nach diplomatischen und politischen Zielen können Wirtschaftssanktionen durch Folgendes umgesetzt werden:

• Embargos, die die Lieferung von Waren und Dienstleistungen an ein anderes Land verhindern
• Zölle auf eingeführte Waren 
• Kontingente für die Ein- und Ausfuhr von Waren
• Nichttarifäre Barrieren wie z. B. Lizenz- oder Verpackungsanforderungen oder Standards für Importe
• Einfrieren von Vermögenswerten und Geldern

Wirtschaftssanktionen können umfassend verhängt werden, richten sich dann gegen ganze Länder, oder selektiv gegen Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen. Wirtschaftssanktionen werden von Regierungen oder internationalen Behörden wie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ausgearbeitet und von inländischen Finanzbehörden durchgesetzt, in den Vereinigten Staaten zum Beispiel vom Office of Foreign Assets Control (OFAC).

AML-Maßnahmen und Wirtschaftssanktionen

Aufgrund komplexer Strukturen in grenzüberschreitenden Bank- und Finanzsystemen und unterschiedlichen Standards im globalen Regelungsumfeld sind Länder und einzelne Kriminelle oft in der Lage, Schwachstellen auszunutzen, um Geld zu waschen und terroristische Aktivitäten zu finanzieren. Durch Einschränkung und Vereitelung von Geschäftsbeziehungen mit und innerhalb einzelner Länder sind Wirtschaftssanktionen zu einer wichtigen Grundlage der Geldwäschebekämpfung weltweit geworden. Somit müssen Finanzinstitute die Prüfung von Wirtschaftssanktionen in ihre risikobasierten Programme zur Bekämpfung der Geldwäsche integrieren, müssen Kunden und Transaktionen überprüfen und überwachen.

Verstöße gegen Wirtschaftssanktionen können zu Geldstrafen und strafrechtlichen Gerichtsverfahren führen. Im Jahr 2019 wurden vom OFAC gegen 22 Unternehmen wegen Sanktionsverstößen Strafen in Höhe von insgesamt rund 1,29 Milliarden US-Dollar verhängt – gegenüber 71,5 Millionen US-Dollar gegen sieben Unternehmen im Jahr 2018.

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Die Bedeutung von Sanktionsprüfung und -überwachung

Die Überprüfung und Überwachung von Sanktionen kann komplex und schwierig sein. Nicht nur verwenden viele Geldwäscher Pseudonyme oder Aliasnamen, es kann für Unternehmen auch schwierig sein, die Identität von Kunden aufgrund von doppelten Namen, fehlenden Informationen oder ungewohnten Namenskonventionen zu verifizieren. In vielen Fällen kann die Sanktionsprüfung zu False Positives und, schlimmer noch, zu False Negatives führen, weshalb es auch wichtig ist, eine Lösung zu implementieren, die ein adäquates Maß an Compliance bietet. 

2019 wurde vom OFAC ein Framework veröffentlicht, das US-Firmen bei der Gestaltung und Umsetzung ihrer Programme zur Einhaltung von Wirtschaftssanktionen helfen soll. Das Dokument enthält Leitlinien für die Einhaltung von Compliance-Verpflichtungen, die Einrichtung interner Kontrollen und Prüfung von Schwachstellen. Vor diesem Hintergrund sollten Unternehmen bei der Ausarbeitung eines Sanktionsprogramms mehrere wichtige Grundsätze berücksichtigen, so etwa:

• Regelmäßige Updates: Da Wirtschaftssanktionen häufig verhängt und aufgehoben werden, sollten Unternehmen dafür sorgen, dass ihre Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen reaktionsschnell genug sind, um mit diesen Änderungen Schritt zu halten. 
• Geografischer Standort: Unternehmen sollten sicherstellen, dass ihre Maßnahmen zur Sanktionsprüfung für das Land, in dem sie tätig sind, relevant sind und zwischen umfassenden und selektiven Sanktionen unterscheiden können.  
• Datenanalyse: Zur Überprüfung von Sanktionslisten und zur Überwachung von Risikoveränderungen muss eine Reihe von Daten verifiziert werden. Software für die Datenerfassung und -analyse muss diesen Prozess effizient und präzise unterstützen, um umfassende Kundenprofile zu erstellen.
• Genauigkeit und unscharfe Logik: Screening- und Überwachungsprozesse müssen bei der Suche nach Sanktionslisten Namenskonventionen, Spitznamen und Pseudonyme berücksichtigen. Ebenso sollte die Screening-Software in der Lage sein, Fuzzy-Logik zu verwenden, um via Mustererkennung doppelte Einträge in den Listen zu identifizieren und Lücken bei fehlenden Daten zu füllen. 

Unternehmen müssen gezielt Technologien, Ressourcen und Fachwissen für die Einhaltung von AML-Maßnahmen und Wirtschaftssanktionen einsetzen und Mitarbeiter dediziert zur Bewältigung wachsender Sanktionsanforderungen schulen. Wenn ein firmeninternes Compliance-Programm nicht realistisch oder sinnvoll ist, sollte die Unterstützung Dritter in Anspruch genommen werden, um eine Lösung zu finden, die den eigenen Bedürfnissen und dem persönlichen Risikoprofil entspricht.

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