Warum die Einhaltung von Sanktionslisten künftig noch schwieriger wird

In den vergangenen Jahren haben sich Regierungsstellen immer weniger Zeit genommen, Sanktionen zu verhängen, aufzuheben oder zu ändern – manchmal innerhalb weniger Tage oder Wochen –, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen.

Gleichzeitig verlangt die Weltwirtschaft einen differenzierten Ansatz und häufig sogar Ausnahmen für bestimmte Unternehmen oder Branchen. Mit der Eskalation von Sanktionsmaßnahmen hat auch deren Komplexität zugenommen.

Zudem haben die Regierungen ihre Bemühungen um die Durchsetzung von Sanktionen verstärkt, was eine Nichteinhaltung kostspielig macht. Die USA waren besonders aktiv: In der ersten Hälfte des Jahres 2019 wurden vom Amt für ausländische Vermögenskontrolle (OFAC) 18 Vergleiche mit einem Gesamtvolumen von fast 1,3 Milliarden Dollar abgeschlossen. Im Gesamtjahr 2018 waren es hingegen nur sieben Vergleiche in Höhe von rund 71 Millionen Dollar. Angesichts ihrer Rolle im Umgang mit dem Geld der Welt müssen Finanzinstitute besonders aufpassen, um Strafmaßnahmen zu vermeiden.

So viele Listen

Dennoch kann es ohne die richtigen Werkzeuge schwierig sein, über Sanktionsentscheidungen auf dem Laufenden zu bleiben, zumal es diverse Listen gibt, die überwacht werden müssen. Als Ausgangspunkt hier ein kurzer Überblick über die drei Sanktionsgremien mit den größten Gerichtsbarkeiten:

• Die USA (OFAC): Mehrere Sanktionslisten werden vom Office of Foreign Assets Control, einer Behörde des US-Finanzministeriums, geführt und durchgesetzt.
• Die EU: Die Europäische Kommission ist für den Unterhalt der EU-Sanktionsliste Alle 28 EU-Mitgliedstaaten müssen sich damit einverstanden erklären, ein Unternehmen oder eine Einzelperson auf diese Liste zu setzen (oder davon zu streichen).
• Die UNO: Die konsolidierte Liste des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen enthält alle von den 193 Mitgliedsstaaten sanktionierten Unternehmen und Personen. Bei der Überprüfung der auf dieser Liste geführten Personen bzw. Unternehmen ist es wichtig, die entsprechende Resolution des Sicherheitsrates zu lesen, um nähere Informationen über die Art der Sanktionen und die spezifischen Verbote zu erhalten.

Es ist wichtig anzumerken, dass diese Listen nicht vollständig sind, zumal es sich bei den beiden letzteren um supranationale Regierungsbehörden handelt, die die Durchsetzung ihren Mitgliedsstaaten überlassen. Sie bieten einfach nur die breiteste und allgemeinste Abdeckung.

Viele Länder haben außerdem maßgeschneiderte Listen, die ihren spezifischen nationalen Interessen entsprechen. Großbritannien beispielsweise führt die Liste des britischen Finanzministeriums, die für alle Unternehmen und Einzelpersonen innerhalb des britischen Hoheitsgebiets gilt, und Australien hat die Sanktionsliste des Department of Foreign Affairs and Trade (DFAT). Je nachdem, wo sie tätig sind, müssen Unternehmen diese nationalen Listen möglicherweise ebenfalls überwachen.

Das Dilemma: Welche Listen sind zu überwachen?

Da viele Unternehmen weltweit tätig sind, ist es üblich, mehrere Listen gleichzeitig zu überwachen, um sicherzustellen, dass bei der Einhaltung der Vorschriften nichts übersehen wird. Die Wahl der Listen hängt letztlich von den geschäftlichen Bedürfnissen des Unternehmens ab, d. h.

1. wie es seine Geschäfte abwickelt
2. wo es geschäftlich aktiv ist und
3. wo es künftig aktiv sein möchte

Angesichts des Status des US-Dollars als globale Währung müssen Finanzinstitute beispielsweise die Sanktionen des OFAC einhalten, unabhängig davon, ob es sich um US-Unternehmen handelt oder ob sie in den USA eine physische Präsenz haben. Andernfalls riskieren sie, aus dem derzeit mächtigsten Finanzsystem der Welt ausgeschlossen zu werden. Eine solche Situation kann ein Unternehmen in den Ruin treiben, wenn es von der Dollarfinanzierung abgeschnitten ist und einen Bankrott erlebt, wie wir bei der ABLV gesehen haben.

Zwar werden die Listen häufig geändert, doch widersprüchliche Sanktionsentscheidungen sind derzeit relativ selten. Sie sind jedoch nicht ausgeschlossen. Ein aktuelles Beispiel wären die Versuche der EU im vergangenen Jahr, den US-Sanktionen gegen den Iran mit einem eigenen Abwehrgesetz zu begegnen. Wenn der politische und wirtschaftliche Einfluss von Schwellenländern wie China, Mexiko, der Türkei, Indien und anderen Ländern wächst, werden diese damit beginnen, Sanktionen zu erwägen, um ihre eigenen außenpolitischen Ziele voranzutreiben. Dies wiederum würde eine bereits komplexe, sich rasch entwickelnde Regulierungslandschaft weiter verkomplizieren.

Unternehmen, die sich bei der Überwachung von Sanktionslisten auf manuelle Prozesse und veraltete Software verlassen, sind schon jetzt im Nachteil, da ein Versäumnis, schnell zu reagieren, hohe Bußgelder, Rufschädigung und andere Konsequenzen nach sich ziehen kann. Wer in Zukunft erfolgreich sein will, sollte sich jetzt gut vorbereiten.

Es ist wichtig, seine Kunden und sein Geschäft zu kennen

Die Globalisierung zwingt die Länder auch bei Sanktionsentscheidungen zu einem differenzierteren Ansatz. Während Sanktionen früher umfassend waren, haben einzelne